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Dieses ist die Diskussion zum Thema Bundesverfassungsgericht befasst sich mit dem §184d StGB auf dem AVS / KJM Diskussionen Forum, in der Kategorie offener Bereich; Das BVerfG hat mir gestern einen Brief geschrieben und mitgeteilt, dass die sich jetzt mit meiner Verfassungsklage (März 2005) ...
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#1 (Permalink) |
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Jugendschützer
Registriert seit: Feb 2004
Ort: Mainz am Rhein
Beiträge: 1.916
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Bundesverfassungsgericht befasst sich mit dem §184d StGB
Das BVerfG hat mir gestern einen Brief geschrieben und mitgeteilt, dass die sich jetzt mit meiner Verfassungsklage (März 2005) gegen den §184d StGB befassen werden und dazu bald Informationen eingehen werden.
Meine Anwälte ich ich rechnen mit einem Prozesstermin Mitte 2010 in Karlsruhe. Gruß Tobias
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RESISTO IT GmbH ueber18.de - Sicheres Face2Face-AVS nach BGH-Urteil Kontostand "Hilfe für die Branche": ca. - 1,6 Millionen Euro |
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#3 (Permalink) |
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Jugendschützer
Registriert seit: Feb 2004
Ort: Mainz am Rhein
Beiträge: 1.916
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Das ist erst nächstes Jahr möglich, da wir aus taktischen Gründen den genauen Inhalt der Klage geheim halten.
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