Dildoparty - neue Abmahnwelle

Dr_Daniel_Kötz · 04-01-2010, 10:22

Guten Tag und allen ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr!

Am 30. Dezember 2009 hat ein Mandant eine Abmahnung der Kanzlei Hübsch & Weil, Köln, erhalten. Ein Herr Thomas Warnke mahnt ab mit einer Gemeinschaftsmarke

Dildoparty

die am 15. DEZEMBER 2009 eingetragen wurde. Es dürfte sich um eine Massenabmahnung handeln; Hinweise weiterer Betroffener nehme ich gern entgegen!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Daniel Kötz
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
__________
Kanzlei Kötz
Blumenstraße 7
40212 Düsseldorf
Fon: (+49) 211 6101570
Fax: (+49) 211 6101582
www.koetzlaw.de

camgefluester · 04-01-2010, 11:33

Mit was man in D alles Geld machen kann.
Wie wäre es den Begriff "Tupperparty" oder "Jeansparty" zu schützen, damit kann man doch sicher auch ne Menge scheffeln.
Echt krank das System, solche Begriffe haben in einem Marken/Patentschutz nichts verloren.
Gibt es da auch noch extra geschützte Dildoformen?

Dr_Daniel_Kötz · 04-01-2010, 12:39

...als Geschmacksmuster geschützte Dildos gibt es tatsächlich, warum auch nicht.
Tupperparty ist sicherlich geschützt, weil "Tupper" eine eingetragene Marke ist; bei Jeansparty geht das nicht, weil Jeans eben eine Bezeichnung für Jeans ist. So sehe ich das auch für Dildos.

camgefluester · 04-01-2010, 15:06

Ah, ok das kann ich soweit auch noch nachvollziehen. Renault-tuning.de ging ja auch nicht, auch das kann ich soweit noch nachvollziehen.

Das mit den Geschmacksmustern eigentlich nicht wirklich, es sei denn sie kleben auch an anderem Plastik als Marke halt.
Erdbeergeschmack kann man ja folglich dann auch schützen.

Interessant, wo kann man den geschützten Erdbeerdildo bewerben?

Dr_Daniel_Kötz · 09-01-2010, 18:07

Inzwischen ist ein Löschungsverfahren gegen die Marke anhängig. Es dürfte nicht allzu lange dauern, das Amt davon zu überzeugen, daß die Marke offensichtlich rechtswidrig eingetragen wurde.

nettersebo · 11-01-2010, 21:58

Bei Recherche nach der Gemeinschaftsmarke wurde der Begriff:

Dildoparty

nicht gefunden und eine zuvor Angemeldeter Markenname gleichen Wortlauts (Dildoparty) wurde aufgrund

Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)

zurückgewiesen , wonach ich hiervon ausgehe das sich hier die Eintragung ebenfalls nicht möglich sein dürfte oder gelöscht wird

Dr_Daniel_Kötz · 13-01-2010, 15:48

...das betrifft die deutsche Marke, gerade nicht die Gemeinschaftsmarke.

04-01-2010, 10:22	#1 (Permalink)
Dr_Daniel_Kötz Registrierter Benutzer Registriert seit: Jan 2002 Ort: NRW Beiträge: 470	Dildoparty - neue Abmahnwelle Guten Tag und allen ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr! Am 30. Dezember 2009 hat ein Mandant eine Abmahnung der Kanzlei Hübsch & Weil, Köln, erhalten. Ein Herr Thomas Warnke mahnt ab mit einer Gemeinschaftsmarke Dildoparty die am 15. DEZEMBER 2009 eingetragen wurde. Es dürfte sich um eine Massenabmahnung handeln; Hinweise weiterer Betroffener nehme ich gern entgegen! Mit freundlichen Grüßen Dr. Daniel Kötz Rechtsanwalt Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz __________ Kanzlei Kötz Blumenstraße 7 40212 Düsseldorf Fon: (+49) 211 6101570 Fax: (+49) 211 6101582 www.koetzlaw.de __________________ Kanzlei Kötz, Rechtsanwälte in Düsseldorf

04-01-2010, 11:33	#2 (Permalink)
camgefluester Registrierter Benutzer Registriert seit: Apr 2009 Ort: old Germany Beiträge: 219	Mit was man in D alles Geld machen kann. Wie wäre es den Begriff "Tupperparty" oder "Jeansparty" zu schützen, damit kann man doch sicher auch ne Menge scheffeln. Echt krank das System, solche Begriffe haben in einem Marken/Patentschutz nichts verloren. Gibt es da auch noch extra geschützte Dildoformen? __________________ BEER Helping ugly people have Sex since 1862

04-01-2010, 12:39	#3 (Permalink)
Dr_Daniel_Kötz Registrierter Benutzer Registriert seit: Jan 2002 Ort: NRW Beiträge: 470	...als Geschmacksmuster geschützte Dildos gibt es tatsächlich, warum auch nicht. Tupperparty ist sicherlich geschützt, weil "Tupper" eine eingetragene Marke ist; bei Jeansparty geht das nicht, weil Jeans eben eine Bezeichnung für Jeans ist. So sehe ich das auch für Dildos. __________________ Kanzlei Kötz, Rechtsanwälte in Düsseldorf

04-01-2010, 15:06	#4 (Permalink)
camgefluester Registrierter Benutzer Registriert seit: Apr 2009 Ort: old Germany Beiträge: 219	Ah, ok das kann ich soweit auch noch nachvollziehen. Renault-tuning.de ging ja auch nicht, auch das kann ich soweit noch nachvollziehen. Das mit den Geschmacksmustern eigentlich nicht wirklich, es sei denn sie kleben auch an anderem Plastik als Marke halt. Erdbeergeschmack kann man ja folglich dann auch schützen. Interessant, wo kann man den geschützten Erdbeerdildo bewerben? __________________ BEER Helping ugly people have Sex since 1862

09-01-2010, 18:07	#5 (Permalink)
Dr_Daniel_Kötz Registrierter Benutzer Registriert seit: Jan 2002 Ort: NRW Beiträge: 470	Inzwischen ist ein Löschungsverfahren gegen die Marke anhängig. Es dürfte nicht allzu lange dauern, das Amt davon zu überzeugen, daß die Marke offensichtlich rechtswidrig eingetragen wurde. __________________ Kanzlei Kötz, Rechtsanwälte in Düsseldorf

11-01-2010, 21:58	#6 (Permalink)
nettersebo Registrierter Benutzer Registriert seit: Mar 2009 Ort: Bayern Beiträge: 4	Markeneintragung Bei Recherche nach der Gemeinschaftsmarke wurde der Begriff: Dildoparty nicht gefunden und eine zuvor Angemeldeter Markenname gleichen Wortlauts (Dildoparty) wurde aufgrund Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) zurückgewiesen , wonach ich hiervon ausgehe das sich hier die Eintragung ebenfalls nicht möglich sein dürfte oder gelöscht wird

13-01-2010, 15:48	#7 (Permalink)
Dr_Daniel_Kötz Registrierter Benutzer Registriert seit: Jan 2002 Ort: NRW Beiträge: 470	...das betrifft die deutsche Marke, gerade nicht die Gemeinschaftsmarke. __________________ Kanzlei Kötz, Rechtsanwälte in Düsseldorf

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